Google Patents

Was versteht man unter Google Patents

Google Patents ist eine Online-Plattform und Suchmaschine, die von Google entwickelt wurde und es Benutzern ermöglicht, nach Patenten und Patentinformationen zu suchen. Die Plattform dient dazu, Informationen über bestehende Patente zu finden, Forschung und Innovation zu fördern und die Transparenz im Bereich des geistigen Eigentums zu verbessern. Hier sind einige wichtige Aspekte von Google Patents:

Patentsuche: Google Patents ermöglicht Benutzern die Suche nach Patenten auf der Grundlage von Stichwörtern, Patentnummern, Erfinder- oder Unternehmensnamen sowie verschiedenen Kategorien und Kriterien.
Patentinformationen: Die Plattform bietet detaillierte Informationen zu Patenten, einschließlich der Beschreibung des patentierten Produkts oder Verfahrens, des Erfinders, der Patentnummer, des Anmeldedatums und der Patentlaufzeit.
Patentzeichnungen: Viele Patente werden von technischen Zeichnungen oder Diagrammen begleitet. Google Patents ermöglicht es Benutzern, diese Zeichnungen anzuzeigen und zu verstehen.
Prior Art: Google Patents kann dazu beitragen, „Prior Art“ zu identifizieren, dh bereits vorhandene Technologien oder Innovationen, die relevant für eine gegebene Patentanmeldung sein könnten.
Patentstatus: Die Plattform informiert über den Status von Patenten, einschließlich, ob ein Patent erteilt wurde, abgelaufen ist oder noch in Bearbeitung ist.
Patentzitate: Benutzer können die Zitate von Patenten anzeigen, um festzustellen, welche anderen Patente oder Technologien von einem bestimmten Patent beeinflusst wurden oder es beeinflusst haben.
Patentfamilien: Google Patents zeigt auch an, ob ein Patent Teil einer Patentfamilie ist, was bedeutet, dass es in verschiedenen Ländern eingereicht wurde.
Kostenlos und öffentlich zugänglich: Google Patents ist eine kostenlose, öffentlich zugängliche Ressource, die von Forschern, Erfindern, Rechtsexperten und der breiten Öffentlichkeit genutzt werden kann.

Google Patents ist eine wertvolle Ressource für die Recherche von Patenten und die Verfolgung von Innovationen in verschiedenen Branchen. Es trägt zur Förderung von Wissen und Transparenz im Bereich des geistigen Eigentums bei und unterstützt die Identifizierung und den Schutz geistigen Eigentums.

Google Patents: Einblicke in das Patentwesen

Überblick über Google Patents:
Google Patents ist eine Suchmaschine, die Nutzern Zugriff auf eine umfangreiche Sammlung von Patentdokumenten bietet. Diese Datenbank umfasst mehr als 120 Millionen Patente und Anmeldungen aus über 100 Patentämtern in 17 Ländern. Dazu gehören das USPTO (United States Patent and Trademark Office), das EPO (European Patent Office), das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und die World Intellectual Property Organization (WIPO). Jedes Patent in dieser Sammlung enthält eine Fülle von Informationen, einschließlich Angaben zum Rechtsstatus, zum Ablaufdatum, zu zitierten Patenten, einer Zusammenfassung, einer ausführlichen Beschreibung und spezifischen Patentansprüchen.
Suchmaschine für Patente: Google Patents bietet Nutzern die Möglichkeit, Patente und Patentanmeldungen zu durchsuchen. Dazu werden Informationen wie die Namen der Erfinder, der Titel, die Veröffentlichungsnummer, der Publikationstyp, die Anmeldenummer, das Veröffentlichungsdatum, das Eintragungsdatum, die Prioritätsdaten, der Antragsteller, Klassifikationen, rechtliche Ereignisse und Bilder gespeichert. Die Patente werden in zwei Kategorien unterteilt: gewährte Patente und Patentanmeldungen.
Funktionsweise: Die Nutzung von Google Patents erfolgt über eine verschlüsselte HTTPS-Verbindung, wodurch die Nutzereingaben anonymisiert werden. Die Suchmaschine scannt Patente ähnlich wie bei Google Books und macht sie dann für Volltextsuchen verfügbar. Nutzer können spezielle Suchanfragen stellen, beispielsweise nach Patenten eines bestimmten Antragstellers, aus einem bestimmten Land oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums, über die erweiterte Suche. Diese Suche kann nach den oben genannten Informationen sowie nach Klassifikationsnummern und Prioritätsdaten filtern.
Übersetzungen und Prior Art Finder: Google Patents bietet Übersetzungen für Patente an, die nicht in der Sprache des Nutzers verfügbar sind. Wenn ein Antragsteller das Patent jedoch in mehreren Sprachen eingereicht hat, kann der Nutzer diese einfach abrufen. Darüber hinaus bietet Google Patents die Zusatzfunktion „Prior Art Finder“ an, mit der Nutzer nach früheren ähnlichen Erfindungen suchen können. Diese Funktion durchsucht Google Books, Google Scholar, Google Patents und den gesamten Google-Index, um festzustellen, ob eine Erfindung bereits existiert oder patentiert wurde.
Anleitung zur Verwendung von Google Patent Search:
1. Besuchen Sie die Website von Google Patent Search.
2. Geben Sie die Veröffentlichungsnummer ein, z.B., [US9014905B1], [9014905] oder [US14 / 166.502].
3. Passen Sie Ihre Suche an, indem Sie beispielsweise den Freiformtext eingeben und Suchkriterien wie „Autonome Fahrzeugkamera“, „genaue Phrasen“ und Metadaten wie „Empfänger: Google Inc.“ oder „Erfinder: Seite“ verwenden. Sie können auch das Datum einschränken, z.B., „vor: 2001“.
4. Wenn Sie nach dem Stand der Technik suchen, aktivieren Sie das Kontrollkästchen „Nichtpatentliteratur einschließen“, um Ergebnisse aus Google Scholar einzubeziehen.
Anwendung im Online-Marketing: Patente sind wertvoll für die Schaffung von Wissen und Marketing. Sie machen Produkte wettbewerbsfähiger und wertvoller für Konsumenten. Der Zugriff auf Patentinformationen ist wichtig für Forschung, Innovation und die Entwicklung von Gütern.
Vor- und Nachteile:
- Vorteile: Google Patents bietet eine schnelle und benutzerfreundliche Suchfunktion und den Zugriff auf Patentbilder im PDF-Format. Das System reagiert schnell und präzise auf Suchparameter.
- Nachteile: Es gibt keine „CREATE ALERT“-Funktion wie bei Google Scholar, um Benachrichtigungen über neue Patente in der Datenbank zu erhalten. Außerdem sind die Patentdokumente nicht immer auf dem neuesten Stand und enthalten nur die Erstversion jedes Patents.
Datenschutz: Der Zugang zu individuellen Suchanfragen und Metadaten in Google Patents ist auf autorisierte Personen beschränkt, die diese Informationen aus Gründen wie Missbrauch von Suchanfragen benötigen. Dies dient der Sicherheit und dem Schutz des Systems.